Nutzungsbestimmungen für die Internetseiten von iT-haftpflicht.Versicherung

1.            Anwendungsbereich

1.1         Eine Nutzung dieser von der KuV24 GmbH (im folgenden kurz "iT-haftpflicht.Versicherung" angebotenen Web-Seite (im folgenden: "iT-haftpflicht.Versicherung-Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.

1.2         Sofern der Nutzer bei Nutzung der iT-haftpflicht.Versicherung-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2.            Leistungen

2.1         iT-haftpflicht.Versicherung hält auf der iT-haftpflicht.Versicherung-Website bestimmte Produktinformationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2         iT-haftpflicht.Versicherung ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der iT-haftpflicht.Versicherung-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt iT-haftpflicht.Versicherung keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der iT-haftpflicht.Versicherung-Website.

3.            Nutzungsrechte an Informationen

3.1         Die Nutzung der auf der iT-haftpflicht.Versicherung-Website zur Verfügung gestellten Produktinformationen unterliegen diesen Bedingungen oder bei Aktualisierungen von Informationen den früher bereits mit iT-haftpflicht.Versicherung vereinbarten und einschlägigen Nutzungsbedingungen.

3.2         iT-haftpflicht.Versicherung räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der iT-haftpflicht.Versicherung-Website überlassenen Produktinformationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch iT-haftpflicht.Versicherung verfolgten Zweck entspricht.

3.3         Eine gewerbliche (kommerzielle) Nutzung sowie das Kopieren der Inhalte, Programme, der Daten oder deren Weitergabe bzw. Informationen sind ausdrücklich nicht erlaubt.

Für jeden Fall der Zuwiderhandlung, unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges, wird eine Vertragsstrafe von 15.000,00 € erhoben. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

Endverbrauchern ist der kostenfreie Ausdruck natürlich gestattet.

4.            Geistiges Eigentum

4.1         Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Produktinformationen und sonstige Inhalte von der iT-haftpflicht.Versicherung-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von iT-haftpflicht.Versicherung in jedweder Form nicht verändert oder ergänzt werden.

4.2         Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an Schutzrechten eingeräumt, noch trifft iT-haftpflicht.Versicherung eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5.            Pflichten des Nutzers

5.1         Der Nutzer darf bei Nutzung der iT-haftpflicht.Versicherung-Website nicht:

  • Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
  • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
  • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6.            Hyperlinks

Die iT-haftpflicht.Versicherung-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. iT-haftpflicht.Versicherung übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht iT-haftpflicht.Versicherung sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da iT-haftpflicht.Versicherung die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

7.            Haftungsausschluss

7.1         Sofern Informationen oder Dateien unentgeltlich überlassen werden ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel, insbesondere für Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

7.2         Die auf der iT-haftpflicht.Versicherung-Website enthaltenen Produktbeschreibungen sind unverbindlich; Produktänderungen sind ausdrücklich vorbehalten

Die in den Online-Anträgen genannten Konditionen sind verbindlich, jedoch behalten sich die Versicherungsgesellschaften das Recht vor, Anträge anzunehmen oder auch Deckungen abzulehnen.

8.            Sonstige Haftung, Viren

8.1         Die Haftung von iT-haftpflicht.Versicherung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von iT-haftpflicht.Versicherung ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

8.2         Obgleich sich iT-haftpflicht.Versicherung stets bemüht, die iT-haftpflicht.Versicherung-Website virenfrei zu halten, garantiert iT-haftpflicht.Versicherung keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der iT-haftpflicht.Versicherung-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

9.            Datenschutz

               iT-haftpflicht.Versicherung beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der iT-haftpflicht.Versicherung-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

10.         Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

               Sollte der Inhalt oder die Gestaltung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so ist eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote an iT-haftpflicht.Versicherung - KuV24 GmbH  zu richten. Gegebenenfalls werden die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

11.         Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

11.1       Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

11.2       Gerichtsstand ist Ulm

11.3       Die einzelnen Seiten der iT-haftpflicht.Versicherung-Website werden von der KuV24 GmbH betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen der Bundesrepublik Deutschland. iT-haftpflicht.Versicherung übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der iT-haftpflicht.Versicherung-Website auch an Orten außerhalb der BRD abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb der BRD auf die iT-haftpflicht.Versicherung-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der iT-haftpflicht.Versicherung-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.

(Stand: 01. August 2020)